Kameras im Dorfkern liefern nur anonymisierte Daten

Für die geplante Versuchsphase einer Fussgängerzone lässt der Bezirk Verkehrsmessungen durchführen. Dazu sind zahlreiche Kameras installiert worden.

Der Anruf auf der Redaktion erfolgte postwendend: Kaum waren am vergangenen Montag die ersten Kameras installiert, kontaktierte ein besorgter Bewohner unsere Zeitung: «Stellt man mehrere Kameras auf, kann genau ermittelt werden, wer, wann und wie lange sich jemand in einem bestimmten Abschnitt aufgehalten hat. Ohne entsprechende fachliche Begleitung», so der Anrufer weiter, «ist das datenschutzrechtlich sehr heikel. Ich habe auch nie eine Information für die Bevölkerung gesehen.» Aufgrund des Informationsanlasses des Bezirks über die Versuchsphase Fussgängerzone (EA 46/23) vermutete auch der Anrufer, dass die Kameras zur Verkehrszählung dienen könnten. Dazu, so der Anrufer, «müssten aber die Nummernschilder gescannt werden».

Vom 19. bis 29. Juni Eine Nachfrage bei Landschreiber Patrick Schönbächler, seines Zeichens auch kommunaler Datenschutzbeauftragter, ergab eine Klärung. Die Kameras sind tatsächlich für eine Verkehrserhebung im Dorf aufgestellt worden. Die Messungen finden vom 19. bis 29. Juni statt. Dazu sind am letzten Montag, 19. Juni, an der Haupt-, Eisenbahn-, Schmieden- und Schwanenstrasse verschiedene Kameras und Seitenradargeräte installiert worden. «Diese», so Schönbächler, «dienen nicht der Videoüberwachung oder Geschwindigkeitsmessung, sondern der Verkehrserhebung für das Verkehrsgutachten zur Einführung der Fussgängerzone in der Hauptstrasse».

Schönbächler versichert, dass die erhobenen Daten «einzig für die Verkehrserhebung verwendet und nach der Auswertung unverzüglich gelöscht» würden. Zudem seien die Kameras auf den Strassenbereich fokussiert. Die automatisierte Nummernschilderhebung erfasse lediglich die «letzten vier Ziffern der Kennzeichen, sodass keine Rückschlüsse auf einzelne Fahrzeuge oder Personen möglich sind». Die Auswertungen zeigen letztlich «anonymisierte Abbildungen der Routenwahl von Fahrzeugen und Fussgängern». An der öffentlichen Informationsveranstaltung vom 13. Juni wurde über die Verkehrserhebung orientiert; eine offizielle Information der Bevölkerung über die Montage der Kameras erfolgte allerdings nicht.

Dokumentiert wird das Verhalten der Verkehrsteilnehmenden über eine sogenannte «Heatmap» (https://rkplaner.ch/videoerfassung/)