Regierung will Digitalisierung

Für Gemeinden sollen Effizienzgewinne durch mögliche Digitalisierung realisiert werden. Der analoge Kanal soll jedoch offengehalten werden.

adm. Gemeinden sollen digitale Möglichkeiten nutzen und so die Effizienz steigern können. Das forderte der Gersauer FDP-Kantonsrat Karl Camenzind zusammen mit acht Mitunterzeichnern per Motion und forderte eine entsprechende Gesetzesanpassung. Damit soll nicht zuletzt ein Beitrag zur Ressourcenschonung erreicht werden, indem sämtliche Unterlagen von den Gemeinden nicht mehr zwingend physisch versendet werden müssten.

Als konkretes Beispiel führten die Motionäre die Gemeindeversammlungen an, die zweimal im Jahr stattfinden. Dazu müssten die Unterlagen zunächst für den Druck physisch aufbereitet und auf Papier gebracht werden, das die Post dann zu versenden habe. «Mit Gesetzesanpassungen könnte erwirkt werden, dass die Gemeinden die Einladungen ohne die Unterlagen verschicken und diese lediglich fristgerecht elektronisch zur Verfügung stellen würden», schlägt Camenzind vor.

Damit ist die Regierung im Prinzip einverstanden und schlägt vor, die Motion für erheblich zu erklären. Wichtig sei aber, dass der analoge Kanal, also der physische Versand von Einladungen und Unterlagen, Gemeinden wie Stimmberechtigten offenbleiben müsse. Gerade ältere Personen dürften nicht zum Gang auf die Gemeinde gezwungen werden, nur um die Unterlagen abzuholen, wenn sie den elektronischen Kanal nicht benutzen wollten oder könnten.