«Für den Bezirk ist das Reglement bedeutsam»

Der kommunale Untergrund kann nicht beliebig in Anspruch genommen werden, findet Landschreiber Patrick Schönbächler. Deshalb braucht es ein Reglement.

Letztlich unbestritten blieb das Reglement zur Benützung des kommunalen Untergrundes des Bezirks Einsiedeln. Welche Erklärung haben Sie? Patrick Schönbächler: Die Vorlage segelte zwar etwas im Windschatten der anderen kommunalen Vorlagen, war in der Sache aber offenbar auch nicht umstritten. Alle wichtigen Player, beziehungsweise die betroffenen und potenziellen Anbieter befürworteten die Regelung. Was ändert das Ja für den Bezirksrat?

Das Konzessionsreglement ist ein Rahmenerlass. Dem Bezirksrat wird damit eine gesetzliche Grundlage und neu die Kompetenz gegeben, eine grössere Beanspruchung des kommunalen Untergrundes relativ einfach und flexibel mittels Konzession bewilligen zu können. Inwiefern ist das Konzessionsreglement wichtig für den Bezirk Einsiedeln?

Zunächst ist es in der Sache wichtig, weil eine gesetzliche Grundlage für die Inanspruchnahme des kommunalen Untergrundes geschaffen wurde. Für den Bezirk ist das Reglement von Bedeutung, weil klargestellt wird, dass der kommunale Untergrund Gemeingut darstellt, welches nicht beliebig in Anspruch genommen werden kann. Dem Bezirksrat ermöglicht der Rahmenerlass eine Planung und Koordination aller Leitungen im kommunalen Untergrund. Auf welchen Zeitpunkt hin kann das neue Reglement eingeführt werden? Der Regierungsrat muss das Konzessionsreglement noch genehmigen und der Bezirksrat in Kraft setzen. Wahrscheinlich dürfte das im Herbst 2023 sein. Die nötige Information dazu wird folgen.