Asylzentrum Buosingen soll 21 Millionen Franken kosten

Laut einem Medienbericht ist nun klar, wie viel das Bundesasylzentrum ungefähr kosten wird. Doch der Bund stellt klar: Die genauen Kosten sind heute noch nicht absehbar.

Im Januar wurde behördlicherseits informiert, dass auf dem Gelände des bisherigen Campingplatzes Buosingen in der Gemeinde Arth ein Bundesasylzentrum (BAZ) erstellt werden solle. Der Protest dagegen ist laut und nicht abgebrochen. Am 17. April informierte das SEM zusammen mit dem Kanton und der Gemeinde Arth an einer Informationsveranstaltung in Oberarth über die Pläne und dass das BAZ frühestens 2030 bezogen werden könne. Der Frage nach den Kosten aber sind alle involvierten Stellen ausgewichen – bis heute.

Die «Weltwoche» hat diese Woche geschrieben, dass das BAZ Buosingen fast 21 Millionen Franken kosten werde. Wie das Magazin schreibt, habe das Staatssekretariat für Migration jetzt über die Kosten informiert. Auf Nachfrage bestätigt Reto Kormann, stellvertretender Leiter Stabsbereich Information und Kommunikation im Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) sowie im Staatssekretariat für Migration (SEM), dass der «Weltwoche»Journalist nachgefragt und dann aufgrund der erhaltenen Antworten die Gesamtkosten selber ausgerechnet habe.

120’000 Franken pro Schlafplatz Die genauen Kosten, so Kormann, seien zum heutigen Zeitpunkt nicht absehbar, da noch kein konkretes Projekt vorliege. Darum könne er auch keine Summe für die zu erwartenden Kosten nennen respektive bestätigen. Trotzdem nannte der Mediensprecher Zahlen: «Basierend auf der Botschaft zur Änderung des Asylgesetzes gehen wir von Erstellungskosten von rund 120’000 Franken pro Schlafplatz und 100’000 Franken pro Arbeitsplatz aus.» Gemäss aktueller Planung seien 170 Schlafsowie 4 Arbeitsplätze im BAZ Buosingen vorgesehen.

Fussnote 77 der Botschaft zur Änderung des Asylgesetzes aus dem Jahr 2014 hält ergänzend zu den obigen Zahlen fest: «Darin enthalten sind die Kosten für die Bereitstellung der Aufenthaltsstrukturen (Räume für Beschäftigung, Kantine, Kranken- und Isolationszimmer und so weiter).» Kaufpreis nicht inbegriffen

Die «Weltwoche» kam aufgrund dieser Angaben zum Schluss, dass dies Kosten von fast 21 Millionen Franken auslöse, die vom Bund – respektive dessen Steuerzahlern – zu übernehmen sind. Damit nicht genug: «Wahrscheinlich wird aber alles noch viel teurer – aufgrund von Auflagen und/oder gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie der Teuerung », mutmasst das Magazin. Bezugnehmend auf oben erwähnte Fussnote 77 wird auch klar, dass der Kauf des Campingplatzes – der Kaufpreis wurde bis heute weder vom SEM noch vom Kanton noch von der Gemeinde Arth veröffentlicht – nicht in den zu erwartenden 21 Millionen Franken eingeschlossen ist. Denn dort heisst es: «Dazu kommen die notwendigen Landerwerbskosten sowie die Erstausstattungen (vor allem Mobiliar, Sicherheit, IKT). Diese variieren je nach Standort und Funktion eines Zentrums.» Wann und ob vom SEM respektive von Bund und Kanton über die effektiv zu erwartenden Kosten informiert wird, bleibt offen.