Wann kommt E-Voting im Kanton Schwyz?

Da der Kanton Schwyz die Digitalisierung vorantreiben will, möchten die beiden SP-Kantonsräte Martin Raña und Bianca Bamert wissen, ab wann elektronische Wahlen und Abstimmungen eingeführt werden.

«Der Bund erteilte nach dem Vorliegen eines komplett neuen E-Voting-Systems durch die Schweizerische Post im Jahr 2023 den Kantonen Basel-Stadt, St. Gallen und Thurgau später auch Graubünden eine Bewilligung für den Testbetrieb von E-Voting mit einer eingeschränkten Wählerschaft. Dieses System wurde auch anlässlich der Nationalratswahlen angewendet », schreiben die beiden SP-Kantonsräte einleitend in ihrer Kleinen Anfrage.

E-Voting biete verschiedene Vorteile. Dazu gehörten ortsund zeitunabhängige Stimmabgabe, Verhinderung ungültiger Stimmen, rechtzeitige Stimmabgabe für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, Erleichterung für Menschen mit Behinderungen und weniger administrativen Aufwand für Urnenbüros», erklären sie weiter.

Da sich der Kanton Schwyz wiederholt einem starken Vorantreiben der Digitalisierung verschrieben und beispielweise erst kürzlich der Aufbau eines digitalen Schalters lanciert habe, liege der nächste Schritt auf der Hand, die Einführung von E-Voting zu prüfen.

Vor diesem Hintergrund bitten Raña und Bamert den Regierungsrat, folgende Fragen zu beantworten: 1. Plant der Kanton Schwyz bei den vom Bundesrat 2023 erneut bewilligten Versuchen mit E-Voting in naher Zukunft mitzumachen? Und wenn nein, warum? 2. Plant der Kanton Schwyz das E-Voting für Bürgerinnen und Bürger mit einer Seh- oder Leseschwäche und/ oder für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer einzuführen? Wenn ja, ab wann? Wenn nein, warum?

3. Wie sieht die langfristige Strategie des Regierungsrates bezüglich E-Voting aus?