Rheinmetall-Anfrage: Fässler «zufrieden»

Der Unteriberger SVP-Kantonsrat Adolf Fässler zeigt sich befriedigt ab der Antwort des Schwyzer Regierungsrats auf seine Kleine Anfrage zur Kontrolle des Rheinmetall-Erprobungszentrums Ochsenboden.

Fässler wollte in seinem Vorstoss von der Kantonsregierung wis-sen, ob sie bereit sei, die Rechtsgrundlagen für die Tätigkeit von Rheinmetall im Ochsenboden zu publizieren, welche Behörde die Einhaltung der Auflagen kontrolliere und ob die Umsetzung der Betriebsbewilligung von einer parlamentarischen Kommission überprüft worden sei.

Fässler erklärte, der Grund für seinen Vorstoss sei die Interpellation mit dem Titel «Munitions- Erprobungszentrum Ochsenboden in Studen» gewesen, die von den Kantonsräten Franz Camenzind (SP, Einsiedeln), Django Betschart (GLP, Ingenbohl) und der Kantonsrätin Elsbeth Anderegg Marty (SP, Altendorf) im Februar dieses Jahres eingereicht worden war.

Betriebsbesichtigung im Ochsenboden

Fässler zeigte sich zufrieden über die Antwort des Kantons auf seine Anfrage. Es sei ihm wichtig, dass die Rechtsgrundlagen für jedermann im Staatsarchiv einsehbar seien. Sein Anliegen sei gewesen, Fragen von allgemeinem Interesse zu stellen.

Weiter hat auch eine Betriebsbesichtigung des Stand-orts Ochsenboden für Transparenz gesorgt, zu dem Rheinmetall den Gemeinderat von Unteriberg am 21. August eingeladen hatte. Dabei habe er sich überzeugen können, dass im Erprobungszentrum alles rechtens laufe, so Fässler.